Raumplanung für den Schienenverkehr der Zukunft – Kantone dürfen mitreden
Der Bund koordiniert seine Tätigkeiten bei denen es um die räumliche Entwicklung der Schweiz geht. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für
Raumentwicklung (ARE) den Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene ergänzt und dazu nun die Anhörung der Kantone eröffnet.
Am 19. Januar 2011 hat der Bundesrat beschlossen, der VCS-Initiative „Für den öffentlichen Verkehr“ einen direkten Gegenentwurf gegenüberzustellen. Am 30. März 2011 hat der Bundesrat die Vernehmlassung dazu eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage enthält unter anderem das „Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur“ (STEP) des Bundes.
Die Elemente des Entwicklungsprogramms werden mit den anderen Aktivitäten des Bundes und der Kantone koordiniert, bei denen es ebenfalls um die Raumentwicklung der Schweiz geht.
Ziel ist es, einen Rahmen für die räumliche Entwicklung der Kantone und Gemeinden zu schaffen.
Aus diesem Grund enthält der Sachplan als räumliches Planungsinstrument auch Vorhaben, deren Finanzierung zum heutigen Zeitpunkt nicht sichergestellt ist. Der Bund hält somit alle Optionen für die Weiterentwicklung der Eisenbahninfrastruktur offen.
