1,4 Milliarden Überschuss bestätigt: Alle machen Schulden, nur die Schweiz macht Gewinn
Für 2012 rechnet der Bund wirklich mit einem Überschuss von 1,4 Milliarden Franken. Im Vergleich zur Juni-Hochrechnung bedeutet dies eine geringfügige Verschlechterung um 0,1 Milliarden Franken, bedingt durch die nach unten korrigierte Einnahmenschätzung. Das Budget ging von einem ausgeglichenen Haushalt aus. Die Grundlage der Hochrechnung sind die bis Ende September verbuchten Einnahmen und Ausgaben.
Mit der aktuellen Hochrechnung liegt das Ergebnis um gut 1,4 Milliarden über dem Budget. Insgesamt dürften sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben klar unter dem Budgetwert abschliessen. Insgesamt werden die Mindereinnahmen wie schon in der ersten Hochrechnung durch hohe Minderausgaben überkompensiert. Letztere werden massgeblich durch die tiefen Zinsausgaben verursacht, während die Mindereinnahmen insbesondere bei der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer anfallen. Die zweite Hochrechnung stellt auch nach neun Monaten des Jahres eine Schätzung dar und ist entsprechend mit einiger Unsicherheit verbunden.
Gering tiefere Einnahmen aus den direkten Steuern
Die Einnahmen werden 2012 um knapp 1,1 Milliarden tiefer ausfallen als budgetiert. Im Vergleich zur Juni-Hochrechnung liegt die Schätzung damit um 0,3 Milliarden tiefer. Diese Mindereinnahmen sind in erster Linie auf die direkte Bundessteuer (-0,3 Mrd.) und die Verrechnungssteuer (-0,2 Mrd.) zurückzuführen. Die Korrektur bei der direkten Bundessteuer steht im Einklang mit dem nach unten revidierten Wirtschaftswachstum für das massgebende Steuerjahr 2011. Bei der Verrechnungssteuer liegen die Eingänge auf dem Niveau des Vorjahres, während die Rückerstattungen bedeutend höher sind. Umgekehrt konnten aber auch Aufwärtskorrekturen vorgenommen werden. Höher als im Juni liegen die Schätzungen für die Tabaksteuer (+0,1 Mrd.) und die Mineralölsteuer (+0,1 Mrd.). Die Schätzung der Mehrwertsteuer und der Stempelabgaben wurden nicht verändert.
Im Vergleich zum Budget fallen die Mindereinnahmen insbesondere bei der direkten Bundessteuer (-0,5 Mrd.), der Mehrwertsteuer (-0,4 Mrd.) und den Stempelabgaben (-0,3 Mrd.) an. Sie sind das Resultat von Basiseffekten (Überschätzung der Einnahmen 2011 im Rahmen des Budgets 2012) und der schlechter als erwarteten Wirtschaftsentwicklung in den Jahren 2011 und 2012.
