Schweizer Armee baut ab heute WEF 2011 in Davos auf
Bern, 07.01.2011 – Der Einsatz der Armee zugunsten des Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheit rund um das World Economic Forum (WEF) 2011 hat begonnen. Im Auftrag der zivilen Behörden wird derzeit am Aufbau des Sicherheitsdispositives gearbeitet. Vom 17. bis 31. Januar 2011 leisten maximal 5000 Armeeangehörige einen Einsatz im Assistenzdienst. Das WEF selber findet vom 26. bis 30. Januar 2011 in Davos statt.
In diesen Tagen haben die ersten Armeeangehörigen die Arbeit zugunsten des Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheit des WEF-Jahrestreffens 2011 aufgenommen. Zurzeit stehen rund 220 Armeeangehörige im Einsatz. Sie bereiten die Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen, der Logistik und der Führungsunterstützung vor, die nächste Woche beginnen.
Der Einsatz der Armee erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip, das heisst, die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden. In Davos selbst gelangen während des WEF-Jahrestreffens mit wenigen Ausnahmen nur die Berufssoldaten der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum Einsatz. Ausserhalb Davos schützen Milizangehörige der Armee Infrastruktureinrichtungen und erbringen Leistungen in der Logistik und in der Führungsunterstützung. Die Truppe verfügt zur Erfüllung ihrer Aufgaben während des Assistenzdienst-Einsatzes über Polizeibefugnisse gemäss der „Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee“.
Die Gewährleistung der Sicherheit im Luftraum ist eine Bundesaufgabe. Die Luftwaffe führt nebst dem Luftpolizeidienst auch Überwachungsflüge und Lufttransporte zu Gunsten des Kantons Graubünden durch. Für die Erstellung eines umfassenden Bildes der Lage im Luftraum arbeitet die Luftwaffe in diesem Bereich mit Österreich zusammen. Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze der Region Davos wird am 21. und 24. Januar von 08.00 bis 18.00 Uhr (Training) sowie durchgehend vom 25. Januar 2011, 08.00 Uhr, bis spätestens am 31. Januar 2011, 18.00 Uhr, eingeschränkt. Die Anordnung eines allfälligen Waffeneinsatzes zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen obliegt dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Ueli Maurer.
Der Chef des Führungsstabs der Armee, Divisionär Jean-Marc Halter, führt den Einsatz der Armee als Kommandant Subsidiärer Sicherungseinsatz (KSSE). Die Einsatzverantwortung obliegt wie in jedem subsidiären Einsatz den zivilen Behörden. Gesamteinsatzleiter ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Beat Eberle. Die zum Einsatz kommenden Truppen sind gegliedert in einen Einsatzverband Boden (unter der Führung des Kommandanten der Territorialregion 3, Divisionär Marco Cantieni) und einen Einsatzverband Luft (unter dem Kommando des Chefs Einsatz Luftwaffe, Divisionär Bernhard Müller). Hinzu kommen Leistungen der Militärischen Sicherheit, der Logistikbasis der Armee (LBA) und der Führungsunterstützungsbasis der Armee (FUB).
WEF-Einsatz kostet 1,5 Millionen
Der Einsatz verursacht für die Armee gegenüber den normalen Wiederholungskursen, welche die eingesetzten Truppen dieses Jahr ordentlich zu leisten hätten, voraussichtlich Mehrkosten von rund 1,5 Millionen Franken.
Das World Economic Forum wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner Bedeutung für die internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. 2009 haben Bundesrat und Parlament weiteren Assistenzdienst-Einsätzen zu Gunsten der zivilen Behörden des Kantons Graubünden und des WEF für die Jahre 2010 bis 2012 zugestimmt. In diesem Jahr können – wie schon in den Vorjahren – maximal 5000 Armeeangehörige eingesetzt werden.
