Die Rütliwiese soll zukünftig wieder für alle Schweizer und alle Parteien offen sein
Das Rütli ist für alle Schweizerinnen und Schweizer tief mit der Gründungsgeschichte der Schweiz verbunden. Es ist der Ort, den die meisten Bürger schon einmal besuchten – bestimmt wenigstens einmal an einer Schulreise – und darauf dem Bund der Eidgenossen von 1291 gedachten, dem „Rütlischwur“. Die bescheidene, aber symbolträchtige Rütli-Wiese ist die Geburtsstätte der Schweiz, National-Eigentum und steht für Freiheit und Selbstbestimmung.
1860 schenkt die Gemeinnützige Gesellschaft der Schweiz (SGG) das Rütli der Schweizerischen Eidgenossenschaft als „unveräusserliches Nationaleigentum“. In einem Schreiben der SGG an den Bundesrat vom 16. März 1860 steht: „Wir bitten Sie demnach, das Geschenk, welches wir im Namen des ganzen Volkes bieten, anzunehmen und dem Rütli ein treuer Hüter zu sein, dass es bis in die fernsten Zeiten ein reines und bescheidenes Denkmal unserer Freiheit bleibe.“ Auf dem Internetportal schreibt die SGG zum Zweck der Rütli-Website „Hier soll ein Austausch über unser Land und seine Werte stattfinden“.
Doch ein Treffen der SVP-Parteispitze am 27. Mai auf der ehrwürdigen Rütliwiese wurde von der Gemeinnützigen Gesellschaft der Schweiz nun öffentlich kritisiert. Die SGG bestimmte offenbar, dass politische Parteien generell auf dem Rütli nicht willkommen seien. Dies steht zwar nicht in der Benutzungsordnung der SGG, es handle sich dabei allerdings um eine „ständige, jahrzehntealte Praxis“.
Es ist an der Zeit, dass diese „ständige, jahrzehntealte“ Praxis geändert wird. Alle politischen Parteien der Schweiz sollen künftig im Rahmen von kleinen parteiinternen Anlässen keine Bewilligung brauchen um sich auf der Geburtswiese der Schweiz zu treffen und sich der Wurzeln zu erinnern, aus denen dieses schöne Land entstand. Nur für grössere öffentliche Anlässe soll ein Gesuch gestellt werden müssen. Diese Gesuche sollen aber, soweit dies mit der übrigen Nutzung des Rütli vereinbart werden kann, generell erlaubt werden.
Die SVP-Fraktion wird einen entsprechenden Vorstoss beraten. Parteipräsident Toni Brunner wird anschliessend mit den anderen Parteien das Gespräch suchen und sich dafür einsetzen, dass das Rütli wieder allen Schweizerinnen und Schweizern zur Verfügung gestellt wird, insbesondere auch den politischen Parteien als wichtigste Trägerinnen der freien Meinungs- und Willensbildung des Volkes.
Quelle: SVP Quelle Bild: Bundesamt für Bauten – die Rütliwiese
