Die Finanzen der öffentlichen Haushalte der Schweiz haben 2011 wieder erholt. Die befürchtete Abschwächung ab 2012 bleibt infolge verbesserter Konjunkturaussichten und hoher Minderausgaben beim Bund aus. Kantone und Sozialversicherungen verzeichnen wieder deutliche Überschüsse, während die Saldi des Bundes und der Gemeinden ab 2013 in etwa ausgeglichen sind. Die Bruttoschuldenquote geht in allen Sektoren weiter zurück. Dies zeigen die neuen Zahlen der Finanzstatistik.
Die Rechnungssaldi der öffentlichen Haushalte verbleiben 2010 im Vergleich zum Vorjahr, insgesamt im positiven Bereich. Die Gemeinden und vor allem die Sozialversicherungen weisen negative Ergebnisse aus, während der Bund und die Kantone Überschüsse erzielen.
2011 legt der gesamte Staat wegen der Überschüsse bei den Sozialversicherungen (Entlastung der Arbeitslosenversicherung und zusätzliches Mehrwertsteuerprozent zugunsten der Invalidenversicherung) leicht zu.
Die befürchtete Abschwächung bei den Saldi bleibt 2012 aus, neu wird ein Überschuss von 0,7 % des BIP erwartet. Zentral ist dabei die Neueinschätzung beim Bund – statt eines Defizits von 0,2 % wird ein Überschuss von 0,3 % des BIP erwartet. Diese Verbesserung ist auf hohe Minderausgaben zurückzuführen. Aufgrund des tiefen Zinsniveaus fallen bei den Passivzinsen umfangreiche Kreditreste an. Auch bei den Kantonen und Sozialversicherungen hat sich die Situation aufgehellt. Hier fällt die verbesserte Konjunktureinschätzung ins Gewicht. Die BIP-Prognose vom Juni wurde im Vergleich zum letzten Dezember von 0,5 auf 1,4 % korrigiert. Bei den Kantonen kann deshalb mit einem stärkeren Einnahmenwachstum gerechnet werden, bei den Sozialversicherungen kann v.a. die Arbeitslosenversicherung von tieferen Ausgaben profitieren.
Weniger Schulden
Als Folge der höheren Überschüsse und der verbesserten Konjunkturaussichten reduziert sich die Bruttoschuldenquote der öffentlichen Haushalte weiter bis auf 31,9 % des BIP im Jahr 2014. Dieser rückläufige Trend erstreckt sich gleichmässig über alle Staatsebenen und setzt sich von Jahr zu Jahr kontinuierlich fort.
