Ueli Maurer meldet erfreuliche finanzielle Aussichten für die Schweiz 2019 – mehr Einnahmen, weniger Ausgaben
Erfreuliche finanzielle Aussichten für die Schweiz dank dem fleissigen SVP Bundesrat und Finanzchef Ueli Maurer: In den Jahren 2017 bis 2019 präsentiert sich die Finanzlage der öffentlichen Haushalte erfreulich positiv. Vor allem der Bund kann dank hoher Einnahmen aus der Verrechnungssteuer und aus der direkten Bundessteuer grosse Überschüsse erzielen. Auch Kantone und Sozialversicherungen können mit positiven Abschlüssen rechnen, während die Ergebnisse der Gemeinden ziemlich ausgeglichen ausfallen dürften. Angesichts dieser positiven Lage können in den nächsten Jahren vor allem Bund, Kantone und Sozialversicherungen von einer Entschuldung ausgehen. Dies zeigen die neuen Zahlen der Finanzstatistik.
Mit einer Überschussquote von 1,2% des nominalen Bruttoinlandprodukts (BIP) schlossen die öffentlichen Haushalte 2017 zum dritten Mal in Folge positiv ab. Bund, Kantone und Sozialversicherungen erzielten Überschüsse, wobei der Bund mit 0,8% mit Abstand den höchsten Saldo ausweist. Das Ergebnis der Gemeinden ist nahezu ausgeglichen.
Erfolgsrezept Schweiz: Steigende Einnahmen und sinkende Ausgaben – Beste Quote seit über 10 Jahren
Dank den hohen Einnahmen aus der Verrechnungsteuer und der direkten Bundessteuer erreichten die Gesamteinnahmen des Bundes 2018 ein ähnlich hohes Niveau wie im Vorjahr. Angesichts der gleichzeitig leicht sinkenden Ausgaben erzielt der Bund mit 0,9% des BIP eine hohe Überschussquote, wie sie vorher lediglich vor 11 Jahren im Jahr 2008 zu verzeichnen war. Gemäss ersten Schätzungen können die Kantone und die Sozialversicherungen 2018 mit positiven Saldi in Höhe von 0,3% bzw. 0,1% rechnen. Die Gemeinden dürften erneut praktisch ausgeglichenen abschliessen. Insgesamt resultiert für den Gesamtstaat eine Überschussquote von 1,3%.
Auch 2019 dürfte der Gesamtstaat mit 0,9% einen hohen Überschuss ausweisen. Während die positiven Saldi der Kantone und der Sozialversicherungen stabil bleiben, geht der hohe Saldo des Bundes etwas zurück und kommt vermutlich auf 0,4% zu liegen. Bei den Gemeinden dürften sich die Ausgaben und Einnahmen erneut in etwa die Waage halten.
Schulden weiter reduzieren entlastet auch Sozialversicherungen
Angesichts dieser positiven Lage kann in den nächsten Jahren bei allen Teilsektoren mit einem Rückgang der Maastricht-Schuldenquoten gerechnet werden. Während die Schuldenlast der Gemeinden zum Teil aufgrund der günstigen Finanzierungsbedingungen leicht zunimmt, können der Bund, die Kantone und die Sozialversicherungen ihre Schulden absolut und nicht nur in Relation zum BIP reduzieren. Der Schuldenabbau bei den Sozialversicherungen ergibt sich vor allem aus der Rückzahlung des Bundesdarlehens durch die Arbeitslosenversicherung (ALV).
Musterschüler Schweiz: Nur 26,8% Schuldenquote – gegenüber 60,9% von Deutschland
Die Maastricht-Schuldenquote wird 2019 voraussichtlich auf 26,8% zu liegen kommen. Deutschland zum Vergleich hat eine Maastricht-Schuldenquote von 60,9%, im Jahr 2012 waren es noch 81%.
