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Bundesrat lockert Corona Shutdown Regeln: Auch Restaurants dürfen ab 11. Mai 2020 wieder öffnen - alle Läden in einer Woche offen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, seine Corona-Massnahmen weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich, auch Fitnesscenter werden wieder geöffnet. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr werde deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. 

Bitte weiterhin Abstand halten und Hände waschen

Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen werden.

Nicht nur alle Läden sondern auch Restaurants dürfen ab 11. Mai öffnen

Die Verbreitung des neuen Coronavirus in der Schweiz hat sich weiter verlangsamt. Die Massnahmen zur Bekämpfung des Virus werden von der Bevölkerung umgesetzt und zeigen Wirkung. Deshalb hat der Bundesrat entschieden, weitere Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus zu lockern. Dabei geht er weiter, als am 16. April angekündigt. Ab dem 11. Mai können nicht nur Läden, Märkte und obligatorische Schulen, sondern auch Museen und Bibliotheken sowie Gastrobetriebe wieder öffnen.

Die Abfolge der einzelnen Schritte folge einer Risikoanalyse. Der Bundesrat habe berücksichtigt, wie stark die Lockerung einer Massnahme die besonders gefährdeten Personen betrifft, die Anzahl Personenkontakte erhöht und die Personenströme verstärkt. Er hat zudem beurteilt, wie einfach Schutzmassnahmen ergriffen werden können und wie gross die volkswirtschaftliche Bedeutung ist.

Bundesrat will am 27. Mai weiter entscheiden

Über die dritte Etappe der Lockerungen ab dem 8. Juni wird der Bundesrat erst in einem Monat, an seiner Sitzung vom 27. Mai, entscheiden. Vorgesehen seien Entscheide zum Versammlungsverbot von mehr als 5 Personen, zum Präsenzunterricht an Gymnasien und Hochschulen, zu kulturellen Einrichtungen, Sportanlagen und Bergbahnen sowie zu Gottesdiensten. Der Bundesrat diskutiere dann zudem den Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage gemäss Epidemiengesetz. Am 26. Juni, also nochmals einen Monat später, wolle der Bundesrat weitere Entscheide fällen für den Sommer, basierend auf den Resultaten des Monitorings.

4 Personen an einem Tisch im Restaurant

Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter strengen Auflagen wieder öffnen. In einem ersten Lockerungsschritt sind an einem Tisch maximal vier Personen oder Eltern mit Kindern erlaubt. Alle Gäste müssen sitzen und zwischen den Gästegruppen sind zwei Meter Abstand oder trennende Elemente nötig. Über die weiteren Schritte entscheidet der Bundesrat am 27. Mai. Die etappierte Öffnung werde von Schutzkonzepten begleitet und sei mit Branchenvertreter besprochen worden.

Kantone entscheiden, wie der Unterricht durchgeführt wird

In Primar- und Sekundarschulen darf ab dem 11. Mai wieder Präsenzunterricht durchgeführt werden. Dafür hat das BAG zusammen mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren Vorgaben für Schutzkonzepte festgelegt. Dazu wurden der wissenschaftliche Beirat (Science Taskforce) sowie weitere Expertinnen und Experten konsultiert. Die Kantone und Gemeinden werden bis zum 11. Mai 2020 die Umsetzung regeln und dabei die lokalen Gegebenheiten berücksichtigen. Die Schulen erhalten die Möglichkeit, den Unterricht im Klassenzimmer flexibel zu gestalten.

Gymnasiale und Berufsmaturität können auf Erfahrungsnoten setzen

Die kantonalen Gymnasien können dieses Jahr auch auf die schriftlichen Maturitätsprüfungen verzichten, nachdem die Erziehungsdirektorenkonferenz EDK bereits beschlossen hatte, die mündlichen Prüfungen nicht durchzuführen (siehe separate Medienmitteilung). Der Bundesrat entspricht damit dem Antrag der EDK. Weiter wurde beschlossen, dass die Berufsmaturität 2020 ganz auf Erfahrungsnoten basierend erworben wird. Hier sei der Bund allein zuständig.

Museen, Bibliotheken und Archive werden früher geöffnet

Der Bundesrat hat entschieden, dass neben den Läden und Märkten am 11. Mai auch Museen, Bibliotheken und Archive wieder geöffnet werden sollen. In diesen Einrichtungen können die Abstands- und Hygieneregeln einfach umgesetzt und die Personenströme gut kanalisiert werden. Botanische Gärten und Zoos bleiben bis am 8. Juni 2020 geschlossen.

Bundesrat erlaubt Sport-Trainings ab 11. Mai

Der Bundesrat lockert auch im Sport die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Ab dem 11. Mai können im Breitensport wieder Trainings in Kleingruppen mit maximal fünf Personen, ohne Körperkontakt und unter Einhaltung der Hygiene- und Distanzregeln stattfinden. Im Leistungssport gelten weniger starke Einschränkungen, insbesondere dürfen Trainings auch mit mehr als fünf Personen stattfinden. Der Bundesrat sieht zudem vor, in den Profiligen den Spielbetrieb unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab 8. Juni 2020 zuzulassen.

Einreisebeschränkungen werden ab 11. Mai schrittweise gelockert

Der Bundesrat will die Corona-bedingten Einreisebeschränkungen parallel zu den wirtschaftlichen Öffnungsetappen schrittweise lockern (siehe separate Medienmitteilung). Ab dem 11. Mai sollen zunächst die vor dem 25. März eingereichten Gesuche von Erwerbstätigen aus dem EU/EFTA-Raum und aus Drittstaaten bearbeitet werden. Für Schweizer und EU-Bürger soll ab diesem Datum zudem der Familiennachzug in die Schweiz wieder möglich sein. Die Grenzkontrollen bleiben hingegen bestehen.

Grossveranstaltungen bis Ende August verboten

Der Bundesrat hat zudem entschieden, dass Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bis Ende August 2020 verboten bleiben. Damit wolle er Planungssicherheit schaffen. An Grossveranstaltungen sei das Übertragungsrisiko stark erhöht und die Rückverfolgung einer Ansteckung nicht möglich. Vor den Sommerferien werde der Bundesrat die Lage neu beurteilen. Dabei berücksichtigt er die Politik der anderen Staaten. Am 27. Mai entscheidet er zudem, ab wann kleinere Veranstaltungen mit weniger als 1000 Personen wieder möglich sein werden.

Neuansteckungen rückverfolgen

Um die Epidemie langfristig einzudämmen, hat der Bund ein Konzept für die Eindämmungsphase (Containment) erarbeitet. Sobald die Zahl der Neuansteckungen genügend gesunken sei, sollen alle Kantone mittels Befragungen die Übertragungsketten wieder flächendeckend rückverfolgen (Contact tracing). Sie sollen infizierte Personen frühzeitig entdecken und dafür sorgen, dass alle Personen mit Symptomen sich testen lassen können und nicht nur wie bisher die besonders gefährdeten oder hospitalisierten Personen. Positiv getestete Personen sollen sich isolieren, wer mit ihnen Kontakt hatte werde informiert und ebenfalls unter Quarantäne zu Hause gestellt. Diese müsse eingehalten werden, um die Infektionsketten zu unterbrechen. So der Plan des Bundesrates.

Corona-App - Gebrauch freiwillig

Der Bevölkerung solle zudem eine digitale Applikation zur Verfügung gestellt werden, die Bluetooth-Funktechnik verwendet und ihre Nutzer informiert, wenn sie zu lange in der Nähe zu Infizierten gestanden sind. Diese App werde derzeit durch die Eidgenössisch Technischen Hochschulen in Zürich und Lausanne zusammen mit dem Bund und der Science Taskforce entwickelt. Die Betroffenen können sich anschliessend über die Infoline des BAG beraten lassen. Der Gebrauch der App sei freiwillig, die eigenen Daten seien allein für die Benutzer einsehbar und es würden keine Personendaten oder Ortsangaben genutzt. Ausserdem werde die App nur während der Dauer der Krise eingesetzt. Diese Grundprinzipien müssen aus Sicht des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) und der nationalen Ethikkommission NEK garantiert sein. 

Quelle: Der Bundesrat

 

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