Die gute Nachricht für Autofahrer: Bundesrat macht Benzin billiger! Er hat 110 Mio zu viel abgeknöpft

Bern, 18.06.2010 – Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die 2008 eingeführte Erhöhung der Mineralölsteuer auf Benzin um 1,35 Rappen je Liter per 1. Oktober 2010 rückgängig zu machen. Die Mehreinnahmen haben die Steuerausfälle bei Erd-, Flüssig- und Biogas sowie bei anderen Treibstoffen aus erneuerbaren Rohstoffen überkompensiert.

Die steuerliche Belastung von Erd-, Flüssig- und Biogas sowie anderen Treibstoffen aus erneuerbaren Rohstoffen ist per 1. Juli 2008 deutlich reduziert worden. Dadurch soll eine Senkung des CO2-Ausstoss und der Luftschadstoffbelastung erreicht werden. Die Mineralöl­steuer auf Erd- und Flüssiggas ist um 40 Rappen je Liter Benzinäquivalent gesenkt worden. Biogas und andere Treibstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen wurden vollständig von der Mineralölsteuer befreit. Die Steuerer-leichterung musste haushaltneutral umgesetzt werden. Zum Ausgleich der Minder-einnahmen wurde deshalb – basierend auf Schätzungen der Branche – der Mineralölsteuersatz auf Benzin um 1,35 Rappen je Liter erhöht.

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Die erwarteten Umsätze im Bereich umweltschonender Treibstoffe stellten sich jedoch als zu optimistisch heraus. So beliefen sich die zu kompensierenden Steuerausfälle von Juli 2008 bis Ende 2009 auf rund 17 Millionen Franken. Effektiv wurden im gleichen Zeitraum jedoch knapp 90 Millionen Franken über den Benzinzuschlag kompensiert.

Um dem Prinzip der Ertragsneutralität gerecht zu werden, hat der Bundesrat deshalb entschieden, den Kompensationszuschlag auf Benzin auf den 1. Oktober 2010 rückgängig zu machen. Ab dann gilt wieder der alte Steuersatz (73,12 Rappen je Liter bei 15 °C).

Ausgehend von einem zuviel angehäuften Kompensationsbetrag von ca. 110 Millionen Franken per Ende September 2010 und effektiv zu kompensierenden Mindereinnahmen von ungefähr 12 Mio. Franken im Jahr 2011 bzw. 17 Mio. Franken jährlich ab 2012 wird der Abbau sechs bis sieben Jahre dauern.

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