Ausgeglichene Rechnung der öffentlichen Finanzen der Schweiz 2011 bis 2014
Die öffentlichen Finanzen haben sich im Jahr 2011 erholt. Trotz konjunktureller
Abschwächung dürfte der Finanzierungssaldo 2012 für den Gesamtstaat leicht positiv ausfallen. 2013 werden Bund, öffentliche Sozialversicherungen, Kantone und
Gemeinden voraussichtlich ausgeglichene Rechnungen ausweisen. Ab 2014 dürfte
sich der Finanzierungssaldo der öffentlichen Haushalte weiter verbessern. Ausserdem wird sich in den kommenden Jahren der in allen Sektoren beobachtbare Entschuldungstrend fortsetzen. Dies zeigen die neuen Zahlen der Finanzstatistik.
2011 hat sich die Defizit-/Überschussquote der öffentlichen Haushalte gegenüber dem
Vorjahr um 0,1 Prozentpunkte auf 0,3% des nominalen Bruttoinlandprodukts verbessert. Die Gemeinden und die Kantone weisen negative Ergebnisse aus, während der Bund und die Sozialversicherungen Überschüsse erzielen. Gründe hierfür sind die Zusatzeinnahmen der Invalidenversicherung aus der Mehrwertsteuer und die Revision des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung. Die Ergebnisse von Bund und Kantonen haben sich jedoch im Vergleich zum Vorjahr wegen verschiedener ausserordentlicher Aufwände verschlechtert, namentlich wegen der Ausfinanzierung der Pensionskassen der SBB und des KantonsZürich.
Rechnungen 2012 erneut positiv
Das Expansionstempo der Schweizer Volkswirtschaft wurde 2012 durch die Verschlechterung der Weltwirtschaft gedrosselt. Das reale BIP hat trotzdem zugenommen (+1,0%). Der Saldo 2012 der öffentlichen Haushalte dürfte leicht positiv bleiben. Für 2012 wird mit 0,3% des BIP ein ähnlicher Überschuss wie im Vorjahr erwartet. Der Saldo dürfte für den Bund ausgeglichen, für die Kantone und die Gemeinden leicht defizitär (-0,1%) und für die Sozialversicherungen im positiven Bereich (+0,5%) sein. Beim Bund erklärt sich die Entwicklung von 2011 bis 2012 damit, dass die Ausgaben weniger deutlich sanken als die Einnahmen (Reduktion des Ertrags aus Verrechnungssteuer und Stempelabgabe und geringere Gewinnausschüttung der SNB). Die Kantone und Gemeinden können dagegen mit einer Verbesserung ihrer Einkünfte rechnen. Die Ausgaben der Gemeinden dürften 2012 jedoch leicht stärker als ihre Einnahmen wachsen und damit den Saldo gegenüber dem Vorjahr minim verschlechtern.
2013 sinkt die Überschussquote des Staates im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich auf 0,2% des BIP. Danach dürfte der erwartete Konjunkturaufschwung zu einer Zunahme des Überschusses auf 0,5% des BIP im Jahre 2014 führen.
