Schweiz macht 2012 1,3 Milliarden Gewinn und kann Schulden abbauen – rosiger Ausblick in die Zukunft
Die goldene Kuppe des Bundeshauses in Bern
Während einige EU-Staaten ums nackte Überleben kämpfen und Schulden in unverstellbaren Beträgen anhäufen, schliesst die reiche Schweiz das vergangene Jahr 2012 mit einem Überschuss von sagenhaften 1,3 Milliarden ab und konnte sogar noch Schulden abbauen! Die Verbesserungen resultierten vor allem daraus, dass die Schweiz sehr sparsam war und ihre Budgets um 2,4 Milliarden unterschritten hat.
Mit den Budgetweisungen hat der Bundesrat seine Vorentscheide für das Budget 2014 und den Finanzplan 2015-2017 getroffen. Gemäss einer ersten Aktualisierung der Planzahlen wird in den nächsten drei Jahren mit strukturellen Überschüssen gerechnet.
So viel Plus und dabei erlitt die Schweiz eigentlich Mindereinnahmen. Vor allem bei der Mehrwertsteuer (-0,5 Mrd.), der direkten Bundessteuer (-0,4 Mrd.) und den Stempelabgaben (-0,3 Mrd.) nahm der Bund weniger ein, als geplant. Dahingegen schlossen die Einkommenssteuern über dem Budget ab (+0,2 Mrd.). Auch die Verrechnungssteuer liegt leicht über dem budgetierten Wert (+0,1 Mrd.).
Sparsame Schweizer: Budgets um 2,4 Milliarden unterschritten
Auf der Ausgabenseite sind die hohen Budgetunterschreitungen (-2,4 Mrd.) zum grössten Teil auf das unerwartet tiefe Zinsniveau zurückzuführen. Und auch durch die Aufstockung von laufenden (höherverzinslichen) Anleihen wurden die Zinsausgaben deutlich entlastet, was noch einmal 1 Milliarde unerwarteter Minderausgaben ergab.
Ueli Maurer sparte bei der Armee
Grössere Minderausgaben resultierten auch bei den Leistungen des Bundes an die Sozialversicherungen (IV, AHV, Prämienverbilligung) und der Landesverteidigung (v.a. Ausrüstung und Personal). Ueli Maurer hat also auch hier kräftig gespart!
Im ausserordentlichen Haushalt fallen die Einnahmen aus der Neuvergabe der Mobilfunkfrequenzen (0,7 Mrd.) an. Mit ihnen resultiert ein Finanzierungsergebnis von 2,0 Milliarden.
Schweiz hat 81,2 Milliarden Netto-Schulden – 1,3 Mia. abbezahlt
Die Bruttoschulden sind im vergangenen Jahr um 1,9 Milliarden auf 112,4 Milliarden gestiegen. Diese Zunahme steht im Zusammenhang mit dem Aufbau von Liquidität zur Rückzahlung einer im Februar 2013 fälligen Anleihe im Umfang von 6,9 Milliarden. Die Nettoschulden (Bruttoschulden abzüglich Finanzvermögen) gingen dagegen um 1,3 Miliarden auf 81,2 Milliarden zurück.
Auch in den kommenden Jahren wird die Schweiz Gewinn machen!
Als Auftakt für die Erarbeitung des Budgets 2014 und des Finanzplans 2015-2017 hat der Bundesrat eine finanzpolitische Standortbestimmung vorgenommen. Als Grundlage dafür diente die Aktualisierung des Finanzplans 2014-2016 vom 22. August 2012. Dieser zeigte noch einen strukturell knapp ausgeglichenen Haushalt. Seither hat sich die Haushaltslage verbessert, primär dank dem Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket (KAP 2014), das gegenüber dem Finanzplan 2014-2016 eine Entlastung von rund 570 Millionen pro Jahr bringt. Auf Basis der Standortbestimmung wird in den Jahren 2014-2016 mit strukturellen Überschüssen von rund 550-650 Millionen gerechnet.
