Für 2011 rechnet der Bund anstelle des budgetierten Defizits von 0,6 Milliarden Franken mit einem Überschuss von rund 2,5 Milliarden Franken. Die Verbesserung ist zur Hauptsache auf das unerwartet hohe Einnahmenniveau im Vorjahr zurückzuführen (Basiseffekt). Die Grundlage der Hochrechnung sind die bis Ende Juni verbuchten Einnahmen und Ausgaben.
Gemäss vorliegender Hochrechnung wird das Ergebnis der ordentlichen Finanzierungsrechnung 2011 um etwa 3,2 Milliarden Franken besser ausfallen als budgetiert. Die Ergebnisverbesserung ist auf drei Faktoren zurückzuführen: Das höhere Einnahmenniveau 2010, der bessere Konjunkturverlauf 2011 und bedeutende Minderausgaben. Die Hochrechnung zeigt einen Zwischenstand zum laufenden Jahr und ist entsprechend mit Unsicherheit verbunden.
Mehreinnahmen dank Basiseffekt aus dem Vorjahr
Aufgrund der Hochrechnung werden Mehreinnahmen im Umfang von rund 2,1 Milliarden Franken erwartet. Der Hauptgrund dafür ist der Basiseffekt aus dem letzten Jahr (vgl. Kasten). Daneben wirkt sich die besser als erwartete Konjunktur im laufenden Jahr positiv aus: Vor Jahresfrist wurde mit einem nominellen Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent budgetiert. Aktuell geht die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes für 2011 von einer leicht höheren Wachstumsrate von 3,0 Prozent aus.
Basiseffekt aus dem Jahr 2010
Der Basis- oder Niveaueffekt besteht darin, dass der Aufschwung 2010 auch das Einnahmenniveau 2011 anhebt. Als Grundlage für die Einnahmenprognosen des Budgets 2011 diente die Schätzung der Einnahmen 2010 vom Mai letzten Jahres. Diese Schätzung hat sich mit dem Rechnungsabschluss 2010 als zu tief erwiesen. Die wichtigste Ursache dafür war der kräftige Konjunkturaufschwung im letzten Jahr, der sich bei den Steuern des Bundes überraschend stark auswirkte. Das markant höhere Einnahmenniveau 2010 hebt das Ausgangsniveau auch für die Schätzungen der Folgejahre an.
In der Summe wird der Basiseffekt auf rund 1,4 Milliarden Franken geschätzt. Der Niveaueffekt aus dem Vorjahr macht beinahe zwei Drittel der Mehreinnahmen gemäss Hochrechnung 2011 aus.
Quelle: Der Bundesrat – Bild: Fotolia