Mehr Wettbewerb im Schweizer Markt: Wettbewerbskomission WEKO zieht positive Jahresbilanz

Bern, 18.04.2011 – Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat sich im vergangenen Jahr an verschiedenen Fronten für mehr Wettbewerb eingesetzt. Aus ihrem am 18. April 2011 vorgelegten

Werbung

Jahresbericht geht hervor, dass sie namentlich in den Bereichen Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, Bauwirtschaft, Konsumgüter, Gesundheitswesen und Automobile tätig gewesen ist. Sie hat sich ausserdem vertieft mit Kooperationen beim Bau von Glasfasernetzen beschäftigt und ist gegen international tätige Kartelle vorgegangen.

2010 haben die Wettbewerbsbehörden 20 Untersuchungen und 22 Vorabklärungen geführt, 105 Marktbeobachtungen abgeschlossen und 34 Zusammenschlüsse behandelt. Grosse Beachtung hat der Beschluss gefunden, den Zusammenschluss von France Télécom/Orange und Sunrise zu untersagen. Wegen Preisabsprachen wurden zwei Hersteller von Komponenten für Heiz-, Kühl- und Sanitäranlagen und vier Unternehmen im Bereich Baubeschläge für Fenster und Fenstertüren gebüsst.

Gegen Ende Jahr sanktionierte die WEKO im Bereich der Zahlkartenterminals die SIX Group wegen Missbrauchs ihrer marktbeherrschenden Stellung.

Die Wettbewerbsbehörden haben 2010 ausserdem verschiedene Untersuchungen eröffnet, beispielsweise gegen die Nikon wegen möglicher Behinderung von Parallelimporten und gegen die BMW Group wegen möglicher Behinderung von Verkäufen an Schweizer Kunden.

Besonders wichtig war 2010 der Bereich der Glasfasernetze, denn Swisscom und regionale Energieversorgungsunternehmen planen in verschiedenen Schweizer Städten den gemeinsamen Bau eines Glasfasernetzes. Für sechs dieser Kooperationen wurden dem Sekretariat der WEKO einzelne Klauseln der Kooperationsverträge im Rahmen von sogenannten Widerspruchsverfahren zur Überprüfung gemeldet. Bei gewissen Klauseln können wettbewerbsrechtliche Bedenken nicht ausgeschlossen werden. In der Folge hat das Sekretariat der WEKO dieses Jahr Vorabklärungen zu den Kooperationsverträgen in den Städten St. Gallen, Genf und Zürich eröffnet.

Neu eröffnet wurden am 15. April 2011 weitere Vorabklärungen zu den Glasfaserkooperationen in den Städten Basel, Bern und Luzern.Mit dem Bau eines Mehrfasernetzes, das verschiedenen Netzbetreibern die vollständige Kontrolle über mindestens eine Glasfaser ermöglicht, wollen die Kooperationspartner die grundsätzlichen Voraussetzungen für Wettbewerb auf dem Glasfasernetz schaffen. So wird gleichzeitig der ineffiziente Parallelbau von Netzen verhindert. Die Kooperation beim Bau einer Glasfaserinfrastruktur zwischen Swisscom und regionalen Energieversorgungsunternehmen wird deshalb von den Wettbewerbsbehörden im Grundsatz befürwortet. Einzelne Klauseln der Kooperationsverträge könnten allerdings gemäss ersten Einschätzungen den angestrebten Wettbewerb zu Lasten der Endkunden nachhaltig beschränken oder sogar beseitigen.

Die Wettbewerbsbehörden suchen in ihren Verfahren Lösungen, die den Interessen der Kooperationspartner an Rechtsicherheit Rechnung tragen und zugleich die Chance auf Wettbewerb wahren.Im Kanton Freiburg haben Swisscom und der regionale Energieversorger Groupe E die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens als Kooperationsmodell für den Bau des Glasfasernetzes gewählt. Damit würde eine deutlich engere Zusammenarbeit als bei den übrigen Kooperationen entstehen. Die Gründung dieses Gemeinschaftsunternehmens wird von der WEKO derzeit im Rahmen der Zusammenschlusskontrolle geprüft. Ein Entscheid erfolgt bis spätestens Anfang Mai 2011.

An der Schweizer Grenze machen Wettbewerbsabreden zwischen Unternehmen nicht Halt. Die zunehmende Globalisierung führt auch zu mehr internationalen Kartellen. Die WEKO hat 2010 zwei international tätige Kartelle gebüsst.

Werbung
InternetGrafik.com Webdesign Grafik Textildruck