Bundesrechnung 2010 im Zeichen des Aufschwungs – 3,6 Mia. Überschuss statt 2 Mia. Defizit
Der Bundeshaushalt schliesst im Jahr 2010 mit einem ordentlichen Finanzie-rungsergebnis von 3,6 Milliarden ab. Budgetiert war ein Defizit von 2 Milliarden. Die unerwartet gute Konjunkturentwicklung führte zu Mehreinnahmen von 4,6 Milliarden. Gleichzeitig haben die Ausgaben den Budgetwert um 1 Milliarde un-terschritten. Unter Einschluss der ausserordentlichen Ausgaben von 0,4 Milli-arden resultiert ein Finanzierungsergebnis von 3,1 Milliarden. Der Bundesrat hat heute das Ergebnis der Rechnung 2010 zur Kenntnis genommen und auch die Weisungen zum Voranschlag 2012 und zum Legislaturfinanzplan 2013-2015 verabschiedet.
Die Rechnung 2010 steht klar im Zeichen des unerwartet frühen und kräftigen Wie-deraufschwungs. Zum Zeitpunkt der Budgetierung im Juni 2009 rechneten die Kon-junkturprognosen noch mit einer tiefen Rezession für das laufende Jahr und einer nur zaghaften Erholung im Jahr 2010.1 Im Rückblick war die Rezession bereits 2009 zu Ende. Danach setzte ein kräftiger Aufschwung ein.2Diese Entwicklung hat sich 2010 bei den Einnahmen niedergeschlagen: Sie übertrafen den Voranschlagswert um 4,6 Milliarden (+7,9 %), wobei zwei Drittel auf die direkte Bundessteuer (+1,4 Mrd.) und die Verrechnungssteuer (+1,7 Mrd.) entfallen. Gegenüber dem Jahr 2009 verzeichneten die ordentlichen Einnahmen einen Zuwachs von 3,1 Prozent (+1,9 Mrd.), entsprechen also in etwa dem nominellen Wirtschaftswachs-tum von 3 Prozent.
Ausgabenseitig wurde das Budget um rund 1 Milliarde unterschritten (-1,6 %). Im Vergleich zum Vorjahr lag das Ausgabenwachstum mit 1,8 Prozent deutlich unter dem Wirtschaftswachstum (3,0 %). Das Aufgabengebiet Bildung und Forschung ver-zeichnete mit 6,1 Prozent das grösste Ausgabenwachstum und die Landesverteidi-gung mit -2,7 Prozent den stärksten Rückgang.
