Bund genehmigt Richtplananpassung Uto Kulm

Ittigen, 12.01.2011 – Der Bundesrat hat die Teilrevision «Uetliberg/Uto-Kulm» des Zürcher Richtplans genehmigt. Damit besteht eine behördenverbindliche Grundlage für den kantonalen Gestaltungsplan.

Der Zürcher Kantonsrat hatte Ende Juni 2010 im Richtplan den Uto Kulm neu als Erholungsgebiet von kantonaler Bedeutung festgelegt (bisher Landwirtschaftsgebiet). Nun hat auch der Bundesrat diese Teilrevision genehmigt. Dass der Kanton Zürich den Uto Kulm als Erholungsgebiet bestimmt, entspricht einem breiten öffentlichen Interesse. Durch den Entscheid kann der von der Bevölkerung intensiv genutzte Aussenraum langfristig erhalten werden. Die Teilrevision berücksichtigt auch, dass das Gebiet Uto Kulm als Teil der Albiskette – zusammen mit dem Reppischtal – im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) aufgeführt ist.

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Der Bundesrat vertritt die Auffassung, dass er diese Richtplananpassung unabhängig davon genehmigen kann, wie das Bundesgericht über ein hängiges Verfahren zum Uto Kulm entscheidet. Das Gericht wird darüber befinden müssen, ob die widerrechtlich erweiterten Bauten und Anlagen eine nachträgliche Bewilligung erhalten oder wieder abgerissen werden müssen.

Der Richtplan ist eine verbindliche Grundlage für den kantonalen Gestaltungsplan. Der kantonale Gestaltungsplan legt für die Grundeigentümer verbindlich fest, welche Bauten und Anlagen zulässig sind und wie diese genutzt werden dürfen.

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