Neues Direktzahlungssystem für die Landwirtschaft diskutiert

Bern, 02.09.2010 – Die Beratende Kommission für Landwirtschaft (BEKO) befasste sich am 27. August 2010 unter dem Vorsitz von Vizepräsidentin Regina Fuhrer schwergewichtig mit der Konkretisierung des Konzepts für ein weiterentwickeltes Direktzahlungssystem für die Schweizer Landwirtschaft. Die BEKO legte Wert auf folgende Punkte:

• Der landwirtschaftliche Boden ist ein kostbares Gut. Es ist ein Anliegen der BEKO, dass der Boden mit geeigneten Instrumenten geschützt wird.
• Die Wettbewerbsfähigkeit soll durch eine Erhöhung der Flächenmobilität verbessert werden. Dazu soll der Anteil flächenbezogener Direktzahlungen reduziert werden, wobei eine entsprechende Umlagerung in personenbezogene Beiträge insgesamt nicht zu einer Reduktion der Gesamtstützungshöhe führen darf.
• Eine Verbesserung der Zielausrichtung durch entsprechende Akzente bei der Mittelverteilung soll – insbesondere auch nach erfolgten Evaluationen – vorgenommen werden. Die Verlässlichkeit für die Bauernfamilien muss dabei gegeben sein. Bei der Umsetzung ist daher der Stabilität eine grosse Bedeutung zuzumessen. Anhand von Beispielen sollen die Auswirkungen für verschiedene Betriebe aufgezeigt werden.

Die BEKO fordert den Bundesrat auf, seine bisherigen Überlegungen weiterzuführen und den geäusserten Anliegen bei der Ausarbeitung der Vernehmlassungsunterlage zur nächsten agrarpolitischen Reformetappe Rechnung zu tragen.