Öffentliche Finanzen der Schweiz – Anzeichen der Erholung

Während die öffentlichen Haushalte der Schweiz im Jahr 2008 noch Überschüsse verzeichneten, schlossen sie 2009 insgesamt ausgeglichen ab. Die Auswirkungen des konjunkturellen Einbruchs zeigen sich erst 2010, bei Bund und Kantonen zudem auch im Jahr 2011. Die anschliessende Erholungsphase dürfte sich in allen Sektoren über mehrere Jahre erstrecken.

Entwicklung der Rechnungsabschlüsse

Die Finanzstatistik der öffentlichen Haushalte weist im Jahr 2008 trotz Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise auf allen Staatsebenen positive Rechnungsergebnisse aus. Im Jahr 2009 sinken die Rechnungssaldi jedoch deutlich; dank der guten Vorjahresergebnisse verzeichnen aber der Bund und die Kantone weiterhin Überschüsse. Am stärksten wirkt sich die Wirtschaftskrise im Jahr 2010 auf die Staatshaushalte aus. Die Saldi verschlechtern sich innerhalb von zwei Jahren insgesamt um 3,3 Prozentpunkte auf -1,3% des BIP. Während beim Bund das Defizit im Folgejahr weiter ansteigt und das Ergebnis der Kantone stagniert, vermögen die Gemeinden und Sozialversicherungen ihre Rechnungen schon ab 2011 wieder etwas ausgeglichener zu gestalten. Zum Ende des Prognosehorizontes hin dürfte das Defizit jedoch in allen Sektoren bereits wieder leicht sinken und im Jahr 2012 für den Gesamtstaat noch 0,5% des BIP betragen.

Staatsausgaben und Fiskaleinnahmen

Mit der Reform der Finanzstatistik wird ab dem Rechnungsjahr 2008 der Staatssektor erstmals gemäss den europäischen Standards (ESVG95) ausgewiesen. Durch die Sektorisierungsrichtlinien des ESVG95 wurde neu definiert, welche Einheiten zum Staatssektor gezählt werden. So gehören beispielsweise Spitäler und Heime seit dem Rechnungsjahr 2008 nicht mehr zum Sektor Staat. Diese neue Abgrenzung des Staatssektors hatte 2008 insbesondere auf Kantons und Gemeindeebene einen Strukturbruch zur Folge, der sich unter anderem in einem starken Rückgang der Staatsquote äusserte. Deren Entwicklung wird aktuell jedoch wieder stärker von der wirtschaftlichen Situation geprägt sein. So ist 2009 in allen Sektoren ein hohes Ausgabenwachstum zu beobachten, unter anderem bedingt durch die konjunkturpolitischen Massnahmen der öffentlichen Haushalte. Die Staatsquote für den konsolidierten Gesamtstaat steigt dabei um über 2 Prozentpunkte auf 34,6% des BIP an. Der konjunkturelle Abschwung zeigt sich 2009 also vorerst ausgabenseitig. Auf die Fiskaleinnahmen wirkt er sich erst 2010 auf allen Staatsebenen spürbar aus. Die Steuereinnahmen in Prozent des BIP sinken insgesamt um über einen Prozentpunkt auf 28,5%. In den Folgejahren bleibt die Fiskalquote relativ stabil bei knapp unter 29%.

Bruttoschulden

Die Bruttoschuldenquote der öffentlichen Haushalte in Anlehnung an die Maastricht- Definition der EU reduzierte sich dank der guten Rechnungsabschlüsse bis im Jahr 2009 auf 38,8% (siehe Grafik 1). Insbesondere die Kantone und Gemeinden vermögen ihre Schuldenquote bis im Jahr 2012 weiter zu verringern. Zwar steigt in den Folgejahren die Bruttoschuld in Franken  (insbesondere beim Bund) wieder an, das stärkere BIP-Wachstum ab 2011 vermag jedoch dieses leichte Wachstum der nominalen Schulden zu kompensieren. So dürfte die Bruttoschuldenquote auch in den nächsten Jahren auf einem sehr tiefen Niveau verharren. Einzig die Sozialversicherungen verzeichnen im Jahr 2010, bedingt durch die Rezession, eine steigende Bruttoschuldenquote.