Gewinn statt Schulden: Schweiz rechnet für 2015 mit einem Überschuss von fast 1 Milliarde

bundeshaus-bern-cc_HappyTimes-003

Werbung
HappyShirt T-Shirts kaufen Schweiz mit schönen Sprüchen

Während viele Länder in Europa zur Zeit horrende Schuldenberge anhäufen, rechnet die Musterschülerin Schweiz für 2015 sogar mit einem Gewinn von 0,9 Milliarden Franken. Dies vor allem dank der vom Schweizer Volk beschlossenen Schuldenbremse, die die Politiker verdonnerte pro Jahr nur so viel Geld ausgeben zu dürfen, wie eingenommen wird – und keinen Franken mehr! Budgetiert war für 2015 eigentlich ein Gewinn von 0,4 Milliarden Franken, doch trotz erwarteten Mindereinnahmen bei Bundes- und Mehrwertsteuer, dürfte der Schweizer Haushalt noch besser abschliessen als budgetiert und etwa 0,9 Milliarden Gewinn erzielen. Dies dank umfangreicher Kreditresten und ausserordentlicher Einnahmen, wie zum Beispiel dem Verkauf von Mobilfunkfrequenzen, wie der Bundesrat mitteilte.

Gemäss vorliegender Hochrechnung wird die ordentliche Finanzierungsrechnung 2015 mit einem Einnahmenüberschuss von 0,9 Milliarden abschliessen, eine halbe Milliarde besser als budgetiert. Die hohen Mindereinnahmen (‑1,5 Mrd.) und der Mehrbedarf für Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen (0,7 Mrd.) werden durch umfangreiche Kreditreste (2,7 Mrd.) mehr als kompensiert. Angesichts der konjunkturellen Verschlechterung lässt die Schuldenbremse neu ein konjunkturelles Defizit von 0,8 Milliarden zu. Unter Berücksichtigung des erwarteten Überschusses ergibt sich ein struktureller Überschuss von 1,7 Milliarden. Die Hochrechnung zeigt einen Zwischenstand zum laufenden Jahr und ist entsprechend mit Unsicherheit verbunden. Sie basiert auf den Zahlen bis Ende Juni.

Mehrwertsteuer und direkte Bundessteuer unter Budget

Aufgrund der bisherigen Eingänge und der aktuellen Konjunkturprognosen muss für den Gesamthaushalt mit Mindereinnahmen von 1,5 Milliarden gerechnet werden. Diese Entwick­lung hängt unter anderem damit zusammen, dass die Budgetierung 2015 bei verschiedenen Einnahmen auf der Grundlage einer zu hohen Schätzung für 2014 erfolgte. Dazu kommt, dass die Frankenaufwertung seit Mitte Januar das Wirtschaftswachstum und die Teuerung bremst. Das erwartete nominelle Wirtschaftswachstum liegt deshalb deutlich tiefer als budgetiert (0,0 statt 3,1 %). Die schlechteren Konjunkturaussichten wirken sich auf die Mehrwertsteuer­einnahmen und die übrigen Verbrauchssteuern aus. Schliesslich führt die Frankenstärke zu einem markanten Rückgang des Tanktourismus, was sich im Ergebnis der Mineralölsteuer niederschlägt.

Die Fiskaleinnahmen dürften um 2,1 Milliarden tiefer ausfallen als budgetiert. Die grössten Mindereinnahmen entfallen auf die Mehrwertsteuer (‑1,1 Mrd.), die direkte Bundessteuer (‑0,8 Mrd.), die Mineralölsteuer (‑0,3 Mrd.) und die Stempelabgaben (‑0,2 Mrd.). Diesen stehen Mehreinnahmen von insgesamt knapp 0,4 Milliarden gegenüber, namentlich bei der Verrech­nungssteuer, den Einfuhrzöllen und der CO2-Abgabe. Die nichtfiskalischen Einnahmen liegen 0,6 Milliarden über Budget, insbesondere wegen der höheren Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank.

Überdurchschnittliche Kreditreste wegen tiefen Zinsen und geringeren Einnahmen

Bei den ordentlichen Ausgaben wird das Budget aus heutiger Sicht um 2,0 Milliarden oder 3,0 Prozent der budgetierten Ausgaben unterschritten. Den Kreditaufstockungen in Form von Nachträgen und Kreditüberschreitungen (0,7 Mrd.) stehen Kreditreste im Umfang von 2,7 Milliarden gegenüber. Die Schätzung der Kreditreste liegt mit 4,0 Prozent der bewilligten Budgetkredite (Voranschlag inkl. Nachträge) etwas über dem Niveau der letzten zehn Jahre (3,7 %). Die grössten Kreditreste entfallen auf die Passivzinsen (‑0,6 Mrd.), die Anteile an Bundeseinnahmen (‑0,3 Mrd.) und die einnahmenabhängigen Leistungen des Bundes an die IV (‑0,2 Mrd.).

Zusätzliche ausserordentliche Einnahmen

Im Budget eingestellt waren ausserordentlichen Einnahmen aus der Neuvergabe der Mobilfunkfrequenzen in der Höhe von 139 Millionen. Weitere ausserordentliche Einnahmen im Umfang von 165 Millionen ergeben sich aus einer ersten Zahlung im Rahmen des Nachlass­liquidationsverfahrens Swissair (135 Mio.), der Dividende aus der Liquidation der Sapomp Wohnbau AG (29 Mio.) und einer Gewinneinziehung der FINMA (1 Mio.).

Quelle: Der Bundesrat
Bild: © HappyTimes

Werbung
InternetGrafik.com Grafik ganz einfach online und per Telefon