Bern, 09.05.2012 - Die Schweiz will sich besser auf die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen vorbereiten – dies ist das Ziel der neuen Strategie zum Bevölkerungsschutz und Zivilschutz. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Bericht verabschiedet, der die Strategie für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz für die Zeit nach 2015 festlegt, dies nachdem vorgängig dazu eine Vernehmlassung durchgeführt wurde.

Der Bundesrat hat den Bericht verabschiedet, der die Strategie für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (ein Element des Bevölkerungsschutzes, neben Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen und technischen Betrieben) für die Zeit nach 2015 festlegt, dies nachdem vorgängig dazu eine Vernehmlassung durchgeführt wurde.

Diese hat gezeigt, dass der Bevölkerungsschutz und der Zivilschutz als Instrumente zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen im Grundsatz zustimmung findet.

Die im Bericht skizzierten Massnahmen für die Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes und des Zivilschutzes müssen nun im Detail ausgearbeitet und konkretisiert werden. Das wird wiederum, wie bereits die Erarbeitung der Strategie, in enger Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen erfolgen.

Neues Dienstpflichtmodell

Zudem wird eine ebenfalls breit abgestützte Studiengruppe eingesetzt, die das Dienstpflichtmodell überprüfen und Vorschläge für ein möglichst gerechtes und an den realen Bedürfnissen ausgerichtetes System ausarbeiten soll. Wir dabei vielleicht auch die Dienstpflicht für Frauen eingeplant?

Übersicht über die neuen Elemente der Strategie

Im Bevölkerungsschutz:

• stärkere Koordination zwischen den verschiedenen Partnerorganisationen auf gesamtschweizerischer Ebene durch das BABS;
• Bezeichnung klarer, zentraler Ansprechstellen auf Stufe Bund und Kantone für den Alltag und die Ereignisbewältigung (im Sinne von „Eingangs- und Ausgangstoren");
• Schaffung und Betrieb eines gemeinsamen elektronischen Lageverbundsystems;
• Einsetzung einer Studiengruppe zur Überprüfung des Dienstpflichtsystems, um Möglichkeiten auszuarbeiten, wie das derzeitige System verbessert werden könnte;
• Bereinigung gewisser Schnittstellen zwischen den einzelnen Partnerorganisationen, aber auch mit Dritten, wie z.B. privaten Betreibern kritischer Infrastrukturen.

Im Zivilschutz - kleiner Bestände geplant

• Überprüfung des Dienstpflichtsystems, mit der auch geklärt werden soll, ob und wie gewisse Benachteiligungen im Zivilschutz behoben werden könnten;
• Überprüfung und Anpassung der aktuellen Bestände, die tendenziell verkleinert und sich noch stärker an den realen Bedrohungen und Bedürfnissen ausrichten sollen;
• Schaffung interkantonaler Stützpunkte, in denen spezialisierte personelle und materielle Mittel zusammengelegt werden sollen, ohne die Mittel der Armee zu duplizieren;
• Erarbeitung von Interoperabilitätskriterien, damit sichergestellt ist, dass der Zivilschutz auch interkantonal oder national eingesetzt werden kann